Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mobile Entertainment Network GmbH, CH – 9434 Au

1. Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Leistungen der Mobile Entertainment Network GmbH, im weiteren Text kurz als MEN bezeichnet, werden ausschliesslich auf Basis unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit auch auf schriftliche oder mündliche (telefonische) Anfrage hin mitgeteilt werden. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschliesslich für die Dienstleistungen, welche mit Kunden in der Schweiz, über die schweizerischen Festnetzanschlüsse der MEN, abgewickelt werden.
2. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung von speziellen Diensten, die über ein Telefonnetz, Mobiltelefonnetz oder Internet nutzbar sind. Dabei handelt es sich ausdrücklich um keine Mehrwertnummerndienste, da die Abrechnung des Dienstes selbst nicht über den jeweiligen Fernmeldedienstanbieter des Kunden, sondern direkt über die MEN erfolgt.
3. Technischer Verlauf, Pflichten des Kunden, Leistungsverweigerung durch MEN
3.1 Technischer Verlauf
Telefonanschluss mit automatischer Rufnummernübertragung
Bei Telefonanschlüssen mit automatischer Rufnummernübertragung registriert unser System selbständig die übermittelte Telefonnummer und stellt den gewünschten Dienst nach Prüfung der Rufnummer und Bestätigung der weiteren Angaben durch den Kunden (wie z.B. Bestätigung der Kenntnisnahme und Akzeptanz dieser AGB) zur Verfügung. Mit erfolgreicher Verbindung kommt die kostenpflichtige Nutzung des gewünschten Dienstes zustande. Diese wird bei uns elektronisch registriert und anschliessend in Rechnung gestellt. Der Kunde bestimmt sodann im Rahmen der zeitlichen Nutzungsbedingungen des Dienstangebotes sowohl Dauer als auch Häufigkeit der Inanspruchnahme der Dienste selbst.
Telefonanschluss ohne automatische Rufnummernübertragung
Kann unser System keine Rufnummernübertragung feststellen (da diese technische nicht möglich oder vom Nutzer deaktiviert ist), so kann der Kunde durch Drücken einer Tastenkombination die Rufnummernübertragung durch den Netzbetreiber freigeben. Sollte diese Option technisch nicht verfügbar sein, so wird der Benutzer vom System aufgefordert, zunächst seine Telefonnummer manuell einzugeben und dann den Hörer aufzulegen. Der Kunde wird unmittelbar darauf zurückgerufen und gefragt, ob er den Anruf bestellt hat. Durch ein technisches Verifizierungsverfahren wird festgestellt, ob der Dienst bestellt und gewünscht wurde und ob die weiteren Angaben durch den Kunden (wie z.B. Bestätigung der Kenntnisnahme und Akzeptanz dieser AGB) gemacht wurden. Wenn dies zutrifft, stellt das System den gewünschten Dienst zur Verfügung. Mit erfolgreicher Verbindung kommt die kostenpflichtige Nutzung des gewünschten Dienstes zustande. Diese wird bei uns elektronisch registriert und anschliessend in Rechnung gestellt. Der Kunde bestimmt sodann im Rahmen der zeitlichen Nutzungsbedingungen des Dienstangebotes sowohl Dauer als auch Häufigkeit der Inanspruchnahme der Dienste selbst.
3.2 Informationspflicht des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, zur Identifizierung seiner Person wahrheitsgemässe Angaben über seinen Namen, Adresse, Geburtsdatum bzw. Alter, Telefonnummer und gegebenenfalls Kreditkartennummer und Bankverbindung zu machen. Der Kunde verpflichtet sich zur unverzüglichen Mitteilung der Änderung seiner Telefonnummer und/oder Adresse. Sollte der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachkommen, so haftet der Kunde für Kosten und etwaige Schäden, die MEN dadurch entstehen. Gibt der Kunde die Änderung seiner Adresse nicht bekannt, gelten Erklärungen von uns als zugegangen, sofern sie an die zuletzt bekannte Adresse erfolgen.
Der Anrufer hat angegeben, Inhaber des Anschlusses zu sein oder mit Zustimmung des Anschlussinhabers zu handeln. Sollte sich diese Angabe als falsch erweisen, liegt eine Täuschungshandlung zu unseren Lasten vor. In diesem Falle ist der Anschlussinhaber gehalten, MEN sachdienliche Angaben zu machen, damit MEN den Anrufer verantwortlich halten kann.
Auf schriftlichen Wunsch des Kunden hin wird sein Zugang zu unseren Diensten von uns jederzeit gesperrt- bzw. wieder freigegeben.
3.3 Bonitätsauskünfte
MEN ist berechtigt und wird für berechtigt erklärt, eine Bonitätsprüfung des Kunden durchzuführen und insbesondere bei Kreditschutzverbänden, Kreditinstituten oder Auskunfteien bonitätsbezogene Auskünfte einzuholen.
3.4 Verweigerung der Dienstleistungen durch MEN
MEN kann den Zugang zu ihren Diensten – ohne Reduktion des vertraglichen Preises und ohne jede Schadenersatzfolge zu ihren Lasten - verweigern, sofern einer der folgenden Gründe vorliegt:
· Der Kunde gewährt Minderjährigen (Personen unter 18 Jahren) über seine Telekommunikationseinrichtungen Zugang zu denjenigen Diensten von MEN, die ausdrücklich der Nutzung durch Volljährige vorbehalten sind.
· Der Kunde kommt der Aufforderung des „Live-Operators“ nicht nach, das Gespräch sofort zu unterbrechen.
· Der Kunde beeinträchtigt unsere oder unserer Kunden Sicherheit oder Integrität im Zuge der Inanspruchnahme der Dienstleistungen.
· Der Kunde ist in Zahlungsverzug, Insolvenz oder zahlungsunfähig.
· Der Kunde überschreitet das vereinbarte Kreditlimit.
4. Rücktrittsrecht des Kunden
Ein Rücktritt des Kunden vom Vertrag ist – vorbehältlich zwingender Gesetzesvorschriften - nach Zustandekommen der ersten kostenpflichtigen Verbindung nicht mehr möglich.
5. Kosten
Auf die Kosten des Angebots (Tarife) von MEN wird entsprechend den Vorgaben in der Preisbekanntgabeverordnung in den Werbemassnahmen der MEN sowie vor Vertragsschluss und erster Nutzung des Dienstes per Telefon hingewiesen.
Der Dienst, der vom Anschluss des Kunden genutzt wurde, wird durch unsere Gesellschaft zu den bekannten Konditionen und gesondert zur Rechnung des vertraglichen Fernmeldedienstanbieters des Kunden direkt durch MEN abgerechnet. Dies gilt auch für Mobilfunkteilnehmer mit Prepaid-Karte. Neben den Kosten für die Beanspruchung unserer Dienste fallen die üblichen Verbindungskosten gemäss den Tarifen des Fernmeldedienstanbieters (Festnetz- oder Mobiltelefonnetz) des Kunden an. Diese Verbindungskosten werden dem Kunden auf Basis der mit diesem Anbieter geltenden Tarifen durch denselben in Rechnung gestellt bzw. direkt vom prepaid-Guthaben des Kunden abgezogen. Erfolgt die Beanspruchung unserer Dienste durch einen so genannten Callback (Rückruf), sind die Verbindungskosten im Betrag unseres Dienstes enthalten.
Die für unsere Dienste anfallenden Kosten werden grundsätzlich dem Inhaber des Anschlusses, von dem aus der Vertrag geschlossen wurde, zugerechnet. Diesfalls umfasst die bei uns registrierte Kundennummer die Rufnummer des Anschlussinhabers.
Bei den Tarifen für die Dienste von MEN handelt es sich um Bruttotarife, in welchen die Mehrwertsteuer (MWSt) bereits enthalten ist. Darin ausdrücklich nicht enthalten sind demgegenüber die Verbindungs- bzw. Internetproviderentgelte, die gesondert vom jeweiligen Fernmeldedienstanbieter des Kunden bzw. dessen Internetprovider in Rechnung gestellt werden.
6. Rechnungsstellung
Da die Erbringung der Dienste von MEN nicht über Mehrwertnummern erfolgt, werden die Kosten für die von MEN erbrachten Dienste direkt durch diese in Rechnung gestellt. Die Rechnung bezieht sich auf die Nutzung von Telefon- und Internetdiensten im Rahmen von Anrufen, die vom Telefonanschluss des Kunden in dem in der Rechnung spezifizierten Zeitraum geführt wurden. MEN stellt diese Rechnung nur aus, wenn die automatische bzw. manuelle Identifizierung des Benutzers erfolgt ist und dieser vom System als Kunde akzeptiert und registriert wurde. Die zugrunde liegende Leistungskategorie ist auf der Rechnung des Kunden ersichtlich.
Die Fakturierung der vom Kunden in Anspruch genommenen Dienste erfolgt (wöchentlich/monatlich) durch MEN auf Basis der jeweils gültig vereinbarten Tarife.
Folgende Informationen werden von MEN bei Rechnungslegung an den Kunden weitergegeben: Auflistung der Anrufe, der Registrierung und der Bestellung des Dienstes mit Datum, Uhrzeit und Telefonnummer des Kunden sowie Angabe der angerufenen Telefonnummer, sofern uns diese Daten zur Verfügung stehen. Die Auflistung enthält ebenfalls Angaben über den bestellten Dienst, die Dauer des Dienstes und ähnliche relevante Angaben.
7. Zahlungsmodalitäten
Die fakturierten Beträge sind innert der in der Rechnung von MEN genannten Fälligkeit zahlbar. Ist keine derartige Fälligkeit genannt, so sind die fakturierten Beträge innert 14 Tagen ab Erhalt ohne Abzug zahlbar. Alle Überweisungskosten gehen zu Lasten des Kunden.
Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen. Der Kunde hat ausserdem für den Fall des Verzuges die uns entstandenen, zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassospesen, sowie allfällige Betreibungs- und Rechtsanwaltskosten zu tragen. MEN behält sich das Recht vor, unbezahlte Rechnungen zum Inkasso weiterzugeben und/oder die zugrunde liegende Forderung gänzlich abzutreten.
Jedem Kunden wird ein Limit von CHF 400,00 (inklusive MWSt) eingeräumt, bis zu welchem er die Dienste von MEN in Anspruch nehmen kann. Nach Überschreiten dieses Limits ist MEN berechtigt, die Inanspruchnahme der Dienste von einer Sicherheitsleistung (Barzahlung oder eine Bankgarantie) abhängig zu machen.
Der Kunde hat bei der Überweisung ausschliesslich den vorgedruckten Überweisungsbeleg von MEN zu verwenden, welcher der Rechnung angefügt ist. Wir möchten, dass Sie ein zufriedener Kunde sind. Zögern Sie deshalb bitte nicht, sich bei etwaigen Fragen mit unserer Kundenbetreuung in Verbindung zu setzen.
8. Sicherheitshinweise und Sorgfaltspflichten des Kunden
Für Firmenanschlüsse bietet MEN eine einmalige, gebührenpflichtige Registrierung pro Telefonanlage an. Weitere Informationen hierüber erhalten Sie über unsere Kundenberatung.
Die in unserer Rechnung spezifizierten Daten können Sie mit Ihrem Einzelverbindungsnachweis Ihres Fernmeldedienstanbieters abgleichen. Erhalten Sie zur Zeit keinen Einzelverbindungsnachweis Ihres Fernmeldedienstanbieters, so können Sie diesen rückwirkend anfordern (die Fristen hierzu sind abhängig von Ihrem Fernmeldedienstanbieter). Dies gilt auch für Fremdanbieter, die Sie neben Ihrer Telefongesellschaft nutzen. Sofern in Ihrem Gesprächsnachweis keine unserer Servicenummern zum genannten Gesprächszeitpunkt erscheinen sollten, so bitten wir Sie, umgehend unsere Kundenberatung zu kontaktieren. Beachten Sie bitte, dass es Fernmeldedienstanbieter gibt, die im Rahmen ihrer Tarife oder eines bestimmten Tarifs einen Einzelgesprächsnachweis nicht mehr erstellen (Pauschalabrechnung bzw. sog. „flat rate“ und/oder Internettelefonie).
Der Kunde hat die Telekommunikationseinrichtungen, mittels welcher er die Dienste von MEN in Anspruch nimmt, sorgfältig zu kontrollieren und sicherzustellen, dass eine missbräuchliche Inanspruchnahme durch Dritte (z.B. mittels Wahlwiederholungstaste) ausgeschlossen werden kann. Der Kunde haftet MEN für die Einhaltung dieser Massnahmen und schuldet MEN sämtliche aus dem Missbrauch resultierenden Entgelte. Räumt der Kunde Dritten die Nutzung der Dienste von MEN über seine Telekommunikationseinrichtungen ein, so haftet er ebenfalls für alle daraus resultierenden Entgelte.
Der Kunde hat insbesondere dafür zu sorgen und sicherzustellen, dass nicht Minderjährige sich seiner Telekommunikationseinrichtungen zur Nutzung der von ihm bei MEN bestellten Dienste bedienen können.
9. Haftung
Die Dienste von MEN sind zu den Geschäftszeiten grundsätzlich verfügbar, ausgenommen während notwendiger technischer Wartungszeiten. Mangelnde Verfügbarkeit aufgrund Überlastung oder Nichtverfügbarkeit erforderlicher Telekommunikationseinrichtungen Dritter oder Mangelhaftigkeit von Endgeräten des Kunden liegen ausserhalb des Verantwortungsbereiches von MEN. Jegliche Haftung von MEN für hieraus entstandene Schäden ist ausgeschlossen. MEN ist widerruflich berechtigt, den Kunden von derartigen Unterbrechungen der Verfügbarkeit per Telefon und/oder SMS und/oder Fax und/oder E-Mail zu benachrichtigen.
Bei allfälligen Schäden haftet MEN nur bei nachgewiesenem Verschulden und in jedem Fall nur bis zur Höhe der vereinbarten Tarife für die in Anspruch genommenen Dienste. Sollte ein schuldhaftes Verhalten von MEN nachweislich zu Unregelmässigkeiten, Unterbrechungen, Störungen oder der nicht vollständigen Übermittlung der Dienste geführt haben, so erhält der Kunde zumindest die Kosten für den betreffenden Anruf auf seinem Saldokonto gutgeschrieben.
10. Kundenberatung
Die Mitarbeiter der Kundenberatung von MEN sind zu den auf der Rechnung des Kunden bzw. den im Internet (www.tele-klax.ch) genannten Zeiten zu erreichen. Wir sind gerne bereit, Ihnen sämtliche Fragen, die Sie zu Ihrer Rechnung haben sollten, zu beantworten. Wenn Sie Rückfragen zu Ihrer Rechnung auf schriftlichem Wege klären wollen, richten Sie Ihr Schreiben bitte an unsere Postanschrift oder an kundendienst@tele-klax.ch
Folgende Dienstleistungen werden auf Wunsch durch unseren Kundendienst aktiviert: Die Kontrolle des Kundensaldos sowie die Freischaltung und Sperrung des Zuganges zu den Diensten. Auskünfte über Einzelheiten, wie z.B. Anrufzeit, über den Inhalt der erfolgten Anrufe, sowie Informationen über die angebotenen Dienste können nur erteilt werden soweit uns diese Angaben vorliegen.
11. Datenschutz
MEN weist darauf hin, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehung die erforderlichen Kunden- oder Lieferantendaten mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung gespeichert werden. Der Kunde erklärt sich damit ausdrücklich einverstanden.
12. Einverständnis zur Zusendung von Werbung
Der Kunde räumt MEN das jederzeit widerrufliche Recht ein, Werbung und Informationen über unsere Dienste und Angebote per Telefon und/oder SMS und/oder Fax und/oder E-Mail und/oder Postanschrift des Kunden, an ihn zu senden.
13. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder durch neue gesetzliche Bestimmungen unwirksam werden, so bleiben die hiervon nicht betroffenen übrigen Bestimmungen unverändert wirksam.
Der Kunde ist nicht berechtigt, eigene Forderungen oder Forderungen Dritter gegen MEN mit deren Forderungen zu verrechnen, es sei denn, diese sind rechtskräftig festgestellt oder von MEN schriftlich anerkannt worden.
14. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis der Parteien ist entweder der Sitz von Mobile Entertainment GmbH oder der Wohnsitz/Sitz des Kunden.
Das Rechtsverhältnis der Parteien untersteht dem schweizerischen Recht.

MOBILE ENTERTAINMENT GMBH, CH – 9434 Au